Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Handy-Rasterfahndung: Bundesgerichtshof weist freizügige Funkzellenabfrage in die Schranken Funkzellenabfragen dürfen eigentlich nur für die Aufklärung besonders schwerer Straftaten eingesetzt werden. Dennoch haben Ermittler:innen in Hessen solche Daten angefordert, um gegen einen Einbruchdiebstahl vorzugehen. Damit sind sie beim Landgericht Frankfurt am Main durchgekommen, aber nicht beim Bundesgerichtshof. 22.05.2024 um 13:40 Uhr –...
Dirk Bachhausen
Belltower.News Anstieg um 170 Prozent bei Vorfällen, die sich gegen Jüdinnen*Juden oder Israelis richten. Von RIAS Berlin| 22. Mai 2024 (Quelle: Unsplash) Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) dokumentierte 2023 insgesamt 1.270 antisemitische Vorfälle in der Hauptstadt. Das sind knapp 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Der sprunghafte Anstieg antisemitischer Vorfälle ist auf die...
Report-K Das Foto zeigt einen Open Air Kinonabend des “B-Fest”. | Foto: B-Fest Köln | Am 21. Juli 2024 findet im Odonien in Köln-Ehrenfeld der öffentliche B-Movie Kinoabend „B-Fest ´24“ statt – unter freiem Himmel. Welche Filme gezeigt werden, wird am Abend mit einem Glücksrad und dem Publikum entschieden. Der öffentliche B-Movie Abend wird von...
Report-K Das Pressefoto zeigt von links nach rechts Bengü Kocatürk-Schuster von der Initiative Herkesin Meydanı, Serpil Güner vom Verein interKultur, Muhammet Ayasgün, den Schauspielintendanten Stefan Bachmann, Meral Sahin von der Interessengemeinschaft Keupstraße, Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs am 22. Mai 2024 bei der Pressekonferenz bezüglich des Programms von Birlikte 2024. | Foto: Ana Lukenda...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Europawahl 2024: Was in den Wahlprogrammen steht Wofür stehen die Fraktionen im Europaparlament? Die meisten Wähler:innen haben darüber keinen Überblick. Wir haben uns deshalb Wahlprogramme durchgelesen – und fassen die digitalpolitischen Teile zusammen. Es geht um Migration, Künstliche Intelligenz, den Digitalen Euro und vieles mehr. 22.05.2024 um 16:01 Uhr – Maximilian...
Die Schulkonferenzen beider Schulen hatten im Vorfeld ihr Einverständnis gegeben. Sabrina Gilles, die kommissarische Schulleiterin der KGS Gutnickstraße, hatte jedoch noch einige Fragen nachgeschoben – etwa, was geplant sei, sollte sich die Fertigstellung des Containergebäudes am Fortuinweg verzögern, ob der Schulhof vergrößert werden solle und wie die Versorgung der Küche, bzw. die Schulverpflegung künftig geregelt...
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln Faktencheck Irans Präsident Raisi: Angebliche Fotos von Helikopter-Crash sind mehrere Jahre alt Ein Foto soll das Wrack des abgestürzten Helikopters von Irans Präsident Raisi zeigen. Die Fotos sind jedoch schon fünf Jahre alt und zeigen ein Flugzeug. von Steffen Kutzner 22. Mai 2024 Nach dem Tod...
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org. Seit zwei Jahren diskutiert die EU eine verpflichtende Chatkontrolle, zuletzt waren die Verhandlungen festgefahren. Die Kommission will Internetdienste verpflichten, die Inhalte ihrer Nutzer auf Straftaten zu durchsuchen und diese an Behörden zu schicken. Das Parlament bezeichnet das als Massenüberwachung und fordert, nur unverschlüsselte Inhalte von Verdächtigen zu scannen. Die EU-Staaten...
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Er merkte jedoch an, dass die ZBVV ein Teil der „Zentral Boden Immobilien“ (ZBI) Gruppe sei, an der die Genossenschaftsbank Union Investment fast 50 Prozent der Anteile hält. „Die ist nicht gerade insolvent. Finanzielle Mittel sind vorhanden“, sagte er. „Natürlich muss sie auch Geld verdienen, aber sie hat aus meiner Sicht auch eine soziale Verantwortung.“...
